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Basisdaten
Titel Bundeswahlgesetz
Abkürzungen BWahlG

BWG

Art Meta-Bundesgesetz
Geltungsbereich Bundesrepublik Deutschland
Ursprüngliche Fassung

vom:

27. September 2015
Letzte Änderung

durch:

GV019 vom 04. April 2016

Das Bundeswahlgesetz (BWahlG) ist ein Gesetz des MBundestages. Es regelt gemäß Artikel 38 Abs. 2 GG[1] die Bundestagswahl.

Inhalt Bearbeiten

Wahltermin Bearbeiten

Bundestagswahlen finden immer von Mittwoch bis Sonntag um 18:00 Uhr statt. Der genaue Termin wird vom Bundestag aus dem vom Grundgesetz gesteckten Rahmen ausgewählt. In Ausnahmefällen geht das Auswahlrecht an den Geschäftsführer über.

Anzahl der Sitze Bearbeiten

Aufgrund der sich ständig verändernden Verhältnisse auf Reddit, ist die Anzahl der Sitze nicht fix. Sie wird auf Vorschlag des Geschäftsführers durch den Bundestag geändert. Um die Anzahl der aktiven Mitglieder festzustellen, wird vor jeder Bundestagswahl eine Volksbefragung durchgeführt.

Wahlwerbung Bearbeiten

Wann und in welchem Ramen Werbung gemacht werden kann, wird von §7 geregelt. So darf zum Beispiel nur in Subreddits mit weniger als 10.000 Abonnenten geworben werden und dann auch nur nach Anmeldung. Auch die Art der Werbung ist limitiert.

Die Werbung darf verboten werden, wenn sie vulgäre Begriffe, rassistische Begriffe, Verstümmelungen(gore) und/oder pornografische/sexuelle Bilder enthällt.
Ein Verstoß gegen die Regeln kann mit einem Abzug von Wählerstimmen und im Härtefall dem Ausschluss von der Wahl bestraft werden.

  1. https://www.reddit.com/r/MBundestag/wiki/verfassung#wiki_artikel_38

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